Kommunikationsrecht

Das deutsche Kommunikationsrecht ist einem tiefgreifenden Wandel ausgesetzt. Mit dem neuen Telekommunikationsgesetz hat die Branche einen völlig neuen Ordnungsrahmen erhalten. Das Gesetz setzt fünf EU-Harmonisierungsrichtlinien in das deutsche Recht um; es führt nicht nur zu einer flexibleren Regulierung des Zugangs zu Netzen und der Zugangsentgelte, sondern auch zu mehr Entscheidungskompetenzen von RegTP und EU-Kommission. Auswirkungen hat das EU-Richtlinienpaket auch auf das Rundfunkrecht und die Aufsichtstätigkeit der Landesmedienanstalten. Dem haben die Länder durch ihren Siebten Rundfunkänderungsstaatsvertrag Rechnung getragen.

Der vorliegende Band stellt die regulatorischen Vorgaben der Kommunikationswirtschaft, so wie sie sich aus dem neuen Telekommunikationsgesetz, dem Rundfunk- und dem Mediendienstestaatsvertrag sowie dem Teledienstegesetz ergeben, erstmals systematisch einheitlich dar. Die allgemeine Darstellung wird durch vertiefende Informationen zu Hintergrund-, Detail- und Streitfragen abgerundet.

"(...) Insgesamt handelt es sich bei dem von Schütz vorgelegten Werk um eine übersichtliche Gesamtdarstellung des Kommunikationsrechtes, die eine unentbehrliche Informationsquelle bildet. Das Werk ist gleichermaßen für den praktisch tätigen Kommunikationsrechtler wie für fortgeschrittene Studenten und Referendare gut geeignet. Die systematischen Verbindungslinien und Ansätze, die es aufzeigt, bilden eine solide Grundlage für die weitere systematische und dogmatische Ausformung des Kommunikationsrechtes als eigenständiges Rechtsgebiet. Es steht zu hoffen, dass eine zweite Auflage bald folgt, die den systematischen Ansatz des Werkes weiter ausbaut."
Thomas von Danwitz, in: Archiv des öffentlichen Rechts, 2/2006, zur 1. Auflage 2004

"(...) Alles in allem ein überzeugender Beitrag zum stetig wachsenden Feld der Kommunikationsrechtsliteratur."
RA Michael Schmittmann, in: Computer und Recht, 04/2006, zur 1. Auflage 2005

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Dr. Raimund Schütz berät und vertritt zahlreiche Unternehmen der Telekommunikations-, Medien- und Internetbranche in regulatorischen und vertragsrechtlichen Fragen. Er ist Mitherausgeber des Beck`schen TKG-Kommentars sowie der Zeitschrift MultiMedia und Recht.