BDSG Bundesdatenschutzgesetz

Der Standardkommentar erläutert das BDSG kompetent, übersichtlich und verständlich. Inhaltsübersichten vor den einzelnen Kommentierungen, Einführungen in die Rechtsänderungen und der Fettdruck wichtiger Begriffe machen das Werk besonders benutzerfreundlich. Einbezogen sind auch die europa- und die landesrechtlichen Aspekte des Datenschutzes.

Die Neuauflage berücksichtigt die umfangreichen Änderungen des BDSG, insbesondere in puncto

* Kunden- und Verbraucherdatenschutz mit Neuregelungen zur Direktwerbung, zum Scoring, zur
Bonitätsprüfung und zur Meldung von Datenschutzpannen
* automatisierte Einzelentscheidungen, Auskunftserteilung, Auftragsdatenverarbeitung, betrieblicher
Datenschutzbeauftragter und Kompetenzen der Aufsichtsbehörden
* Beschäftigtendatenschutz.

"(...) Das Werk ist DER Kommentar zum BDSG. Er ist für die Praxis als unverzichtbar zu bezeichnen und einfach uneingeschränkt jedem zu empfehlen. Der mit der Materie vertraute wird ihn ebenso regelmäßig zur Hand nehmen wie er ,,Einsteigern" sowohl zur Einarbeitung als auch zur Vertiefung dienen kann."
Kommunikation & Recht, Heft 6/ 2008, zur 9. Auflage 2007

"(...) Dem sehr informativen und preislich günstigen Handkommentar aus dem Beck Verlag kann bescheinigt werden, dass er den hohen Erwartungen, die an einen Standardkommentar zu stellen sind, in jeder Beziehung gerecht wird. Das Werk kann allen datenschutzrechtlich Interessierten empfohlen werden (...)."
Reinhold Huget, in: Amtsblatt der Evangelischen Kirche von Westfalen, Nr. 4/ 2008, zur 9. Auflage 2007

"(...) Insgesamt verschafft das - wie auch in den Vorauflagen - sehr verständlich geschriebene Werk einen guten Überblick und ist daher nicht nur betrieblichen und behördlichen Datenschutzbeauftragten oder anderen Personen, die sich täglich mit datenschutzrechtlichen Fragen befassen, zu empfehlen.(...)"
in: Verbraucher und Recht, Ausgabe 1/2008, zur 9. Auflage 2007

"(...) Das bewährte Werk bleibt seiner Qualität treu und ist auch bezogen auf seinen Umfang ein bündiger Kommentar geblieben. Auf weniger als 900 Seiten stellt er das Bundesdatenschutzgesetz kompakt dar und spricht dennoch die wichtigen Details, auf die es in der Praxis ankommt, an."
Dr. Philipp Kramer, in: Datenschutzberater, Ausgabe 12/2007, zur 9. Auflage 2007

"(...) Der Kommentar kann bedenkenlos empfohlen werden, wenn jemand rasche Orientierung auf dem Gebiet des Datenschutzes in der Privatwirtschaft oder bei Bundesbehörden sucht. Das einschlägige Landesdatenschutzrecht verzeichnet er zuverlässig in Form zusammenfassender Hinweise, kommentiert es aber der Zielsetzung des Werks entsprechend nicht."
Dr. Eugen Ehmann, in: Mitteilungen "Verband der höheren Verwaltung", Jahresheft 2007, zur 9. Auflage 2007

"(...) Insgesamt ist wieder ein Werk entstanden, das sowohl für die tägliche Praxis als auch für den vertiefenden Blick gleichermaßen geeignet ist."
Eva-Maria Paulus, in: RVaktuell, Ausgabe 11/2007, zur 9. Auflage 2007

"(...)Die Kommentierung zeigt i.Ü., dass es sich bei den Autoren um ausgewiesene Kenner der Materie handelt, die schon sehr lange für die Praxis schreiben. Insoweit ist der Standardkommentar den betrieblichen und behördlichen Datenschutzbeauftragten ebenso zu empfehlen wie Rechtsanwälten oder Richtern, aber auch jedermann, der sich mit der neuen Materie des Datenschutzes im Anwendungsbereich des BDSG befasst und eine verständliche Hilfe sucht.(...)"
in: Multimedia und Recht, Ausgabe 11/2007, zur 9. Auflage 2007

"(...) Dem jetzt schon in neunter Auflage erschienenen Kommentar zum BDSG von Gola/Schomerus und Klug ist zu bescheinigen, dass er den hohen Erwartungen an einen maßgebenden Standardkommentar auch in der aktuellen Auflage in jeder Beziehung gerecht wird. (...)Der Kommentar gehört wiederum zwingend bei allen datenschutzrechtlichen Fragen in den juristischen Werkzeugkoffer."
Franz-Joachim Thür, Arbeitsgerichtsdirektor a. D., in: Recht der Datenverarbeitung, Heft 5/2007, zur 9. Auflage 2007

"Auf dem Gebiet des Datenschutzes wird in Deutschland nur Weniges geschrieben, das so nützlich und so eingängig ist wie dieser Kommentar. Der noch immer handliche kleine Brocken im Gesangbuchformat liegt nun in seiner 9. Aufl. vor: Ein wirklich unverzichtbares Arbeitsmittel für jeden betrieblichen und jeden bundesbehördlichen Datenschutzbeauftragten, jeden Sachbearbeiter in der Datenschutzaufsicht und jeden, der sich durch den Dschungel des BDSG zu schlagen hat. Man muss dieses Werk kennen und zu Rate ziehen, um das Terrain zu sondieren, und man muss es zitieren, um Gehör zu finden. Für den Juristen und den Wissenschaftler ist der Gola/Schomerus ein Basislager vor der Steilwand. (...)"
RA Dr. Thomas Giesen, in: CR Aktuell, Ausgabe 09/2007, zur 9. Auflage 2007

"(...) Der aktuelle ,,Gola / Schomerus" ist weiterhin der Standartkommentar zum BDSG, auf den bei einer regelmäßigen und eingehenderen Befassung mit datenschutzrechtlichen Problematiken kaum verzichtet werden kann."
H.Spitzer, in: Landeskriminalamt-Blatt Niedersachsen, 08/2007, zur 9. Auflage 2007

"(...) Insgesamt stellt der Kommentar auch in seiner 9. Auflage eine gut geeignete Grundlage für eine praxisorientierte Anwendung des BDSG dar."
In: Niedersächsischer Landtag Sonderrundschreiben, 667/2007, zur 9. Auflage 2007
Expertenmeinung von RA Dr. Jürgen Hartung, Linklaters LLP, Köln, zur 9. Auflage 2007:
"Die nunmehr 9. Auflage dieses anerkannten Kommentars zum Bundesdatenschutzgesetz kann allen Praktikern empfohlen werden. Das Datenschutzrecht wird in den Unternehmen und in der Öffentlichkeit, nicht zuletzt auch aufgrund der europaweiten Anpassung der Regelungen, zunehmend wichtiger und steht auch im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Kein Unternehmen kann es sich noch leisten, die-ses Gebiet nicht erst zu nehmen. Dennoch ist es wegen vieler offener und auslegungsbedürftiger Tatbestände im Gesetz eine zuweilen nur schwer zugängliche Materie.
Beim grundlegenden Einarbeiten in dieses Rechtsgebiet sowie bei der konkreten Suche nach Einzelfragen hilft der ,,Gola/Schomerus" auch in dieser Auflage in der bewährten Weise. Die Gliederung der Kommentierung zu den einzelnen Paragraphen ist übersichtlich und folgt ausschließlich den wichtigen thematischen Punkten, weniger formalen Schemata. Es werden alle in der Praxis bedeutsamen Themen aufgegriffen. Man findet dazu eine zuverlässige Einführung in den Meinungsstand von Gerichten, Datenschutzbehörden und der Literatur ohne weitschweifige wissenschaftliche Ausführungen. Der Praktiker findet pragmatische Lösungsvorschläge.
In bewährter Weise bleibt der Gola/Schomerus gegenwärtig das aktuellste der Standardwerke in diesem Bereich, was ein ganz erheblicher Vorteil ist. Seit der Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes im Jahre 2001 lässt sich die Entwicklung im Datenschutz zwar eher mit ,,Evolution statt Revolution" beschreiben, dies ist aber keinesfalls weniger relevant für die Praxis. So gab es im BDSG einige Änderungen im Bereich Meldepflichten und Bestellung von Datenschutzbeauftragten, die der ein oder andere eventuell bislang noch nicht mitbekommen haben mag. Über diese Änderungen wird präzise, aber unaufgeregt informiert. Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lauschangriff ist auch in der Rechtsprechung zum Datenschutz und zum Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts wieder vieles in Bewegung geraten (und ist seit der Redaktion dieser Auflage teilweise auch weiterhin im Fluss). Diese 9. Auflage enthält jedoch nicht nur neue Rechtsprechung sowie Neuentwicklungen zu den bewährten Themen im Datenschutzrecht. Besonders muss die prompte Aufnahme und Behandlung neuer Themen aus der Praxis hervorgehoben werden. Gerade beim Umgang mit neuen, noch weitgehend unbekannten Sachverhalten ist es für den Praktiker von besonders hohem Wert, Anleitungen für seine Entscheidungen zu bekommen.
Beispiele für solch aktuelle Themen, zu denen man hier in Kürze den gegenwärtigen Meinungsstand wiederfindet, sind die Diskussionen über das Kredit-Scoring oder das Scoring von Mietern, die Einführung von sog. Ethik-Codes und ,,Whistleblowing"-Hotlines, die private Nutzung von Internet und Email am Arbeitsplatz und nicht zuletzt die Auswirkungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes auf den Datenschutz.
Wer eine griffige, zuverlässige und aktuelle, aber auch zugleich praxisnahe Einführung oder Anleitung zum Bundesdatenschutzgesetz benötigt, findet das in diesem Standard-Praktiker-Kommentar."

,,(...) Der Gola/Schomerus ist und bleibt damit ein Standardwerk für die Praxis."
Eva-Maria Paulus, in: Dt. Rentenversicherung Bund, 04/2006, zur 8. Auflage 2005

,,(...) Die mittlerweile in 8. Auflage erschienene Kommentierung des BDSG von GoIa/ Schomerus erfüllt den Anspruch auf Lesbarkeit ebenso wie sie moderne technische Aspekte des Datenschutzes beleuchtet. Sie ist jedem, der sich mit dem Datenschutzrecht befasst oder befassen muss, zu empfehlen."
In: Sicherheits-Berater, 07/2006, zur 8. Auflage 2005

,,(...) Wer das BDSG benötigt, hat hier einen guten Helfer and der Hand."
Dr. Stefan Ernst, in: Verbraucher und Recht 02/2006, zur 8. Auflage 2005
* ,,(...) Das von Peter Gola und Rudolf Schomerus verfasste Werk kann ohne weiteres als der Kommentar zum BDSG bezeichnet werden. (...) Die Interpretation des BDSG erfolgt auf hohem Niveau und mit dem gebotenen Augenmaß für die soziale und wirtschaftliche Wirklichkeit, in die auch das Datenschutzrecht eingebettet ist. Einfach gesagt: Der Kommentar ist für die Praxis als unverzichtbar zu betrachten und uneingeschränkt jedem zu empfehlen, der sich mit dem BDSG befasst - sowohl zur Einarbeitung als auch zur Vertiefung. Auch der mit Materie Vertraute wird ihn immer wieder zur Hand nehmen."
* Rechtsanwalt Jens Eckhardt, in: MMR aktuell, 2/2006, zur 8. Auflage
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* ,,(...) Schon allen, dass der Kommentar zu Auseinandersetzungen anregt, spricht für sich. Fazit: Unbedingt empfehlenswert."
* von: Univ.-Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Hessischer Datenschutzbeauftragter, in: Die Öffentliche Verwaltung 03/2006, zur 8. Auflage 2005
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* ,,(...) Alles in allem: der ,,Gola/Schomerus" hat mit der 8. Auflage wieder seinen Ruf als aktueller Klassiker des Datenschutzrechts bestätigt.."
* Rechtsanwalt Dr. Ivo Geis, in: Computer und Recht, 08/2005, zur 8. Auflage
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* ,,(...) Der sehr informative und preislich günstige Handkommentar aus dem Beck Verlag kann allen datenschutzrechtlichen Interessierten empfohlen werden (...) ."
* Reinhold Huget, in: Evangelische Kirche von Westfalen, Nr.6 / 2005, zur 8. Auflage
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* ,,(...) Kompakt, aber nicht oberflächlich, und anschaulich, aber nicht holzschnittartig werden die einzelnen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetztes dargestellt. Diese Vorzüge des Kommentars von Gola und Schomerus sind bereits in der Besprechung der Vorauflage hervorgehoben worden; an der positiven Beurteilung hat sich nichts geändert. (...) Es ist damit zu rechnen, dass der 8. Auflage ein ähnlicher Erfolg beschieden sein wird, auch deswegen, weil der Preis des Kommentars nahezu gleich geblieben ist."
* Dr. Robert Keller, in: Die Justiz, August 2005, zur 8. Auflage
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* ,,(...) Gesamteindruck: Der Kommentar hinterlässt einen hervorragenden Gesamteinruck. Er kann nicht nur Datenschutzbeauftragten sondern auch Rechtsanwälten und Richtern zur Lektüre bzw. als Nachschlagewerk empfohlen werden. Ohne weiteres lässt sich das Buch als Standardwerk zum Datenschutzrecht bezeichnen., welches auch bei denjenigen, die nur selten mit Problemen aus dem Bereich des Bundesdatenschutzgesetztes konfrontiert werden, nicht in der Bibliothek fehlen sollte. Insbesondere im Hinblick darauf, dass die Autoren bereits im Vorwort erwähnen, dass eine neue Auflage so schnell nicht erscheinen wird, sind die 49,- sicherlich eine lohnende Investition."
* in: www.jurawelt.com, 15.7.05, zur 8. Auflage
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* ,,(...) Fazit: Der ,,Gola/Schomerus" ist ein besonders für den ,,eiligen Praktiker" hervorragend geeigneter Ratgeber zum allgemeinen Datenschutzrecht. Er sollte auch in keiner Behördenbibliothek fehlen."
* in: Kriminalistik, 6 / 2005, zur 8. Auflage
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* ,,Die nunmehr 8. Auflage dieses anerkannten Kommentars zum Bundesdatenschutzgesetz kann allen Praktikern empfohlen werden. Das Datenschutzrecht wird in den Unternehmen und in der Öffentlichkeit, nicht zuletzt auch aufgrund der europaweiten Anpassung der Regelungen, zunehmend wichtiger und steht auch im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Kein Unternehmen kann es sich noch leisten, dieses Gebiet nicht ernst zu nehmen. Dennoch ist es wegen vieler offener und auslegungsbedürftiger Tatbestände in den Gesetzen eine nicht ganz leicht zugängliche Materie.
* Beim grundlegenden Einarbeiten in dieses Rechtsgebiet sowie bei der konkreten Suche nach Einzelfragen hilft der ,,Gola/Schomerus" auch in dieser Auflage in der bewährten Weise. Die Gliederung der Kommentierung zu den einzelnen Paragraphen ist übersichtlich und folgt ausschließlich den wichtigen thematischen Punkten, weniger formalen Schemata. Es werden alle in der Praxis bedeutsamen Themen aufgegriffen. Man findet dazu eine zuverlässige Einführung in den Meinungsstand von Gerichten, Datenschutzbehörden und der Literatur ohne weitschweifige wissenschaftliche Ausführungen. Der Praktiker findet pragmatische Lösungsvorschläge.
* Ein ganz erheblicher Vorteil dieser Auflage ist die Aktualität. So ist der Gola/Schomerus gegenwärtig das aktuellste der Standardwerke in diesem Bereich. Die Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes im Jahre 2001 zur Umsetzung der EU-Richtlinie 95/46 brachte doch einige Neuregelungen, insbesondere Regelungen über internationale Datenübermittlungen, Sonderregeln für besondere Arten personenbezogener Daten, Einzelregeln über neue Techniken wie automatisierte Einzelentscheidungen, Videoüberwachung oder mobile Speichermedien sowie erstmalig Bestimmungen über Datenschutzaudits. Diese 8. Auflage enthält nicht nur neue Rechtsprechung sowie Neuentwicklungen zu den bewährten Themen im Datenschutzrecht, sondern vor allem auch erste praktische Erfahrungen mit sämtlichen Neuerungen des Datenschutzrechts. Gerade beim Umgang mit neuen und noch unbekannten Regelungen ist es für den Praktiker von besonders hohem Wert, Anleitungen für seine Entscheidungen zu bekommen. So werden z.B. die verschiedenen Zulässigkeitsalternativen bei den internationalen Datenübermittlungen und die, zum Teil sehr unterschiedlichen, Positionen der Aufsichtsbehörden zu Genehmigungserfordernissen etc. sehr eingängig und übersichtlich dargestellt. Im Bereich der neuen Techniken werden auch erst in den letzten Jahren vermehrt diskutierte Themen wie Kunden-Scoring oder Kundenprofile diskutiert. Auch die Einbeziehung der aktualisierten Landesvorschriften macht dem Praktiker die Arbeit leichter.
* Da die ursprünglich angekündigte weitere Novellierung des Datenschutzrechts wohl noch einige Zeit auf sich warten lassen dürfte, erscheint eine Investition in diesen Standard-Praktiker-Kommentar gerade im Moment wegen seiner Aktualität lohnenswert."
Rechtsanwalt Dr. Jürgen Hartung, bei Linklaters Oppenhoff & Rädler, Köln, zur 8. Auflage 2005

Bearbeitet von Prof. Dr. Peter Gola, Christoph Klug, Rechtsanwalt, Barbara Körffer, Oberverwaltungsrätin, (bis 9. Auflage) von Dr. Rudolf Schomerus+, Ministerialrat a.D.