Neue örtliche Energieversorgung als kommunale Aufgabe

Angetrieben von Bürgermeistern, Stadtwerken, Initiativen und mittelständischen Unternehmen findet in der örtlichen Energieversorgung ein rasanter Wandel hin zur Energieautonomie statt - häufiges Ziel: die 100 %-Erneuerbare-Energie-Kommune.

Vor diesem Hintergrund erarbeitet der Autor verfassungsrechtliche Lösungen für immer wiederkehrende Streitfragen: Dürfen Städte und Gemeinden die Welt retten wollen? Oder sind sie auf ihren ,,Kirchturm" beschränkt? Für die Kommunalverwaltung, -wirtschaft und -politik sowie für Initiativen aus der Bürgerschaft ist diese Grundlagenarbeit von hohem praktischem Wert. Denn mit der neuen Energiewelt wandern längst verloren geglaubte Kompetenzen zurück zu den Gemeinden. In Bewegung gerät dadurch auch die Beurteilung kommunaler Betätigungen, z.B. im Konzessionsvertragsrecht (Energienetzbetrieb), im Gemeindewirtschaftsrecht (Energieerzeugung) und in der Bauleitplanung (Solarsatzungen). Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die Rechtsgrundlagen für Solarsatzungen aus dem Bau- und Kommunalrecht - insbesondere die Marburger Solarsatzung, gegen die sogar der Vorwurf der ,,Öko-Diktatur" erhoben wird.

Der Autor bringt seine Erfahrungen als langjähriger Stadtverordneter der Stadt Vellmar und als in der Kommunalberatung tätiger Rechtsanwalt ein.

Informationen zur Reihe:

Schriften zum Umweltenergierecht

Herausgegeben von Thorsten Müller und Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz in Zusammenarbeit mit der Forschungsstelle Umweltenergierecht der Julius-Maximilians-Universität Würzburg

Der gesellschaftliche Umgang mit Energie ist ein zentraler Schlüssel zum Schutz des Klimas. Den in diesem Zusammenhang zu beobachtenden und diskutierten Veränderungen widmet sich die neue Schriftenreihe, die in Zusammenarbeit mit der Forschungsstelle Umweltenergierecht der Julius-Maximilians-Universität Würzburg herausgegeben wird. Sie bietet ein Forum für grundlegende und aktuelle Fragestellungen des Umweltenergierechts. Die in die Reihe aufgenommenen Monografien - einschließlich Dissertationen, Habilitationen, sonstigen Einzelstudien und Tagungsbänden - werden dabei vor dem Hintergrund des Klima- und Ressourcenschutzes die nationalen, europäischen wie internationalen Einflüsse auf die Rechtsentwicklung in den Bereichen der Erneuerbaren Energien und der Energiereduktion untersuchen. Auch durch die Einbeziehung transdisziplinärer Forschung soll ein Beitrag zur Verbesserung des Umweltenergierechts und damit des Klimaschutzes geleistet werden.